BGH: Nachforschungspflicht des Filesharing-Anschlussinhabers

Am 06.10.2016 entschied der Bundesgerichtshof, dass ein Anschlussinhaber, der eine Abmahnung wegen Filesharing erhält, zur Erfüllung seiner sekundären Darlegungslast lediglich vorbringen muss, dass und welche dritten Personen zum fraglichen Zeitpunkt Zugriff auf seinen Internetanschluss hatten (Az.: I ZR 154/15). Die Frage des Umfangs der Nachforschungspflicht des Anschlussinhabers war im Bereich [...]

By |2016-10-25T16:54:22+02:0009.10.2016|

Waldorf Frommer Abmahnung wegen Filesharing TV-Serie Homeland

Homeland ist eine US-amerikanische Fernsehserie, die seit 2011 produziert wird und deren Rahmenhandlung in den sogenannten "Krieg gegen den Terror" eingebettet ist. Die Serie erhielt zahlreiche Auszeichnungen. Daher verwundert es nicht, dass Homeland auch in sogenannten Filesharing-Tauschbörsen häufig getauscht wird. Aus diesem Grund mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag [...]

By |2016-10-25T16:54:22+02:0023.06.2016|

Waldorf-Frommer-Abmahnung für StockFood GmbH unberechtigte Bildnutzung

Aktuell liegt eine Abmahnung der Münchener Kanzlei Waldorf Frommer zur Bearbeitung vor, welche diese im Auftrag der StockFood GmbH ausspricht. Anlass der Abmahnung ist die unlizenzierte Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung geschützten Bildmaterials. Die Kanzlei Waldorf Frommer führt in der Abmahnung aus, die StockFood GmbH sei für das Gebiet der Bundesrepublik [...]

By |2016-06-23T13:23:03+02:0019.06.2016|

The Last Witch Hunter – Abmahnung durch Waldorf Frommer

The Last Witch Hunter (Film) - Abmahnung durch Waldorf Frommer Die auf die Abmahnung urheberrechtlicher Verstöße spezialisierte Münchener Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit für die Firma Tele München wegen Urheberrechtsverletzungen durch den Filesharing-Download des Films "The Last Witch Hunter" über die Tauschbörse bittorrent ab. Gefordert wird ein Schadensersatzbetrag in Höhe [...]

By |2016-10-25T16:54:22+02:0015.04.2016|

Filesharing in Wohngemeinschaft – Waldorf Frommer nimmt Berufung zurück

Filesharing: Keine Haftung für Bewohner von Wohngemeinschaften Das Amtsgericht Leipzig hatte mit Urteil vom 16.06.2015 entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses nicht für eine über dessen Internetanschluss begangene Urheberrechtsverletzung haftet, wenn es sich um den Anschluss einer Wohngemeinschaft handelt. In dem vom Amtsgericht Leipzig entschiedenen Fall hatte die Beklagte zum [...]

By |2016-10-25T16:54:22+02:0015.04.2016|

Fotoklau im Internet – Was Sie dagegen unternehmen können

Fotoklau bei eBay oder im Internet: Die Rechtslage Viele eBay-Händler oder auch Privatpersonen kennen das Problem. Man hat sehr viel Mühe, Zeit und Geld in die Erstellung hochwertiger Fotos für den eigenen Online-Shop oder die Internetauktion investiert, um die angebotenen Produkte möglichst gut zu präsentieren. Häufig muss der Urheber dann [...]

By |2016-10-25T16:54:22+02:0007.04.2016|

BGH untersagt unerwünschte Werbe E-Mails

Der BGH hat mit Urteil vom 15.12.2015 (Az: VI ZR 134/15) entschieden, dass das Zusenden von Werbung per E-Mail trotz ausdrücklichen Widerspruchs des Betroffenen Empfängers eine rechtswidrige Handlung darstellt. In dem zu entscheidenden Fall hatte der Kunde einer Versicherung diese per E-Mail um Bestätigung seiner Kündigung gebeten. Das Versicherungsunternehmen kam [...]

By |2016-04-07T17:59:02+02:0007.04.2016|

Zuständigkeit der Amtsgerichte Stuttgart und Mannheim in Urheberrechtsachen

Das Land Baden-Württemberg macht von der Möglichkeit nach § 105 Abs. 2 UrhG Gebrauch und konzentriert mit Wirkung zum 01.01.2016 die Zuständigkeit für Urheberrechtssachen bei den Amtsgericht Stuttgart und Mannheim. Die Zuständigkeitsverordnung Justiz (ZuVOJu) wurde in § 13 entsprechend um einen Abs. 3 ergänzt. Dieser regelt die zur Zuständigkeit der [...]

By |2016-10-25T16:54:22+02:0001.01.2016|

BGH zur Haftung von Access-Providern

Der Bundesgerichtshof hat heute in zwei Verfahren über die Frage der Haftung von Access-Providern für Urheberrechtsverletzungen durch Dritte entschieden (BGH, Urt. v. 26.11.2015 - I ZR 3/14 und I ZR 174/14). Unter dem Begriff Access-Provider versteht man ein Unternehmen, dass den Zugang zum Internet vermittelt; gemeinhin wird für den Access-Provider [...]

By |2016-10-25T16:54:22+02:0026.11.2015|

Web.de und GMX Clubmitgliedschaft

In den letzten Wochen erhielt unsere Kanzlei wieder vermehrt Anfragen zu angeblich abgeschlossenen Web.de- oder GMX-Clubmitgliedschaften. Die Betroffenen finden meist ohne Vorankündigung Mahnungen von Web.de oder GMX in ihrem Postfach, in anderen Fällen erhielten sie Post vom Inkassobüro, einer Anwaltskanzlei oder bereits einen gerichtlichen Mahnbescheid. Oft kann der Betroffene sich [...]

By |2015-01-06T01:55:51+02:0024.12.2014|

Herr Rechtsanwalt Armin Geiger, LL.M. (Urheber- und Medienrecht) unterhält einen Kanzleisitz in Ludwigsburg, berät darüber hinaus aber auch bundesweit über Telefon, Email, Fax, Skype und Post. Er vertritt Verbraucher und Unternehmer in den Rechtsgebieten Internetrecht, Urheberrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht, Wettbewerbsrecht und Markenrecht.

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